Schlagwort: Bundesrat

17.05.2019 - 15:46

Elektrokleinstfahrzeuge passieren den Bundesrat

Es ist die lang erwartete und schwer diskutierte Regelung, die nun im Bundesrat grünes Licht bekam. Elektrische Tretroller dürfen künftig am Straßenverkehr teilnehmen. Die Höchstgeschwindigkeit liegt nicht, wie zuletzt in den Medien verbreitet, bei 12 sondern bei 20 km/h. Die Länderkammer stimmte am 17. Mai 2019 der entsprechenden Verordnung der Bundesregierung zu, die ganz konkret […]

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12.05.2017 - 11:36

Bundesrat stimmt Gesetz zum automatisierten Fahren zu

Der Bundesrat hat heute, am 12. Mai 2017, dem Gesetz zum automatisierten Fahren (Änderung des Straßenverkehrsgesetzes) zugestimmt. Damit kann das Gesetz in Kraft treten. Im Kern ist die rechtliche Gleichstellung von menschlichem Fahrer und Computer. Hoch- oder vollautomatisierte Fahrsysteme dürfen künftig die Fahraufgabe selbstständig übernehmen.

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17.05.2019 15:51